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Die schwarz-gelbe Koalition hat sich am 18. Mai 2010 auf eine Initative zur Einführung einer europaweiten Finanzmakrtsteuer geeinigt. In dem gemeinsamen Beschluss wird die Bundesregierung aufgefordert, “sich auf europäischer und globaler Ebene für eine wirksame Finanzmarktsteuer – das heißt Finanztransaktionssteuer oder Finanzaktivitätssteuer – einzusetzen”. Eine klare Mehrheit hat sich wohl für die Finanztransaktionssteuer ausgesprochen.

Finanztransaktionssteuer

Die Finanztransaktionssteuer würde bei jedem Kauf und Verkauf von Aktien, Devisen, Derivaten, festverzinslichen Wertpapieren und anderen wichtigen Finanzprodukten anfallen. Die Höhe einer solchen Abgabe würde etwa bei 0,05 Prozent von jeweiligen transferierten Umsatz liegen.

Vorteil der Finanztransaktionssteuer ist, dass die Finanzgeschäfte mit der Realwirschaft gleich gestellt werden. In Deutschland gilt nämlich: Wer etwas herstellt, kauft oder verkauft, der bezahlt Umsatzsteuer. Das gilt auch bei Dienstliestungen. Diese Steuern werden auf fast alles erhoben  aber nicht auf Geldgeschäfte. Wer mit Geld handelt oder spekuliert, wird dvom Fianazamt verschont.

Nachteil könnte sein, dass die Banken und andere Finanzinstitute die Kosten für die Finanztransaktionssteuer auf ihre Kunden abwälzen könnten. Höhere Zinsen für Kredite sowie niedrigere Renditen für Sparer und Anleger wären die Folge. Weiter Nachteil könnte sein, dass durch die Finanztransaktionssteuer das Wirtschaftswachstum gedämpft wird, da durch die höheren Zinsen für Kredite die Investitionen und der private Konsum gehemmt werden könnten.

Finanzaktivitätssteuer

Die Finanzaktivitätssteuer soll auf Gewinne von Banken und anderen Finazkonzernen erhoben werden. Auch Gehälter und Bonuszahlungen will der Internationale Währungsfond einbeziehen. Somit geht es Vorrang bei der Finanztransaktionssteur darum, Banken und Fonds an staatlichen Kosten bei der Bewätigung der Finanzkrise zu beteiligen.

Fazit

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Bundesregierung entscheidet. Auf jeden Fall wäre es vorteilhaft, wenn die Finanztransaktionssteuer europaweit eingesetzt wird. Sollte es nicht der Fall sein, dann würden wieder Steueroasen eröffent werden, die es aber gerade gilt, zu vermeiden.