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Die zentrale Erfassung aller Arbeitnehmerdaten hat nun ein Ende. Die Bundesregierung stellt “Elena” nach jahrelanger Kritik ein. In der Pressemitteilung vom 18. Juli 2011 des Wirtschaftsministeriums heißt es, dass sich das Wirtschafts- und Arbeitsministerium darauf verständigt hätten, das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis schnellstmöglich einzustellen. Der notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard ist in absehbarer Zeit nicht flächendeckend zu bewerkstelligen.

Das größte Problem ist die qualifizierte elektronische Signatur, die nach dem deutschen Signaturgestetz strenge Anforderungen erfüllen muss.  Unter anderem muss für jede qualifizierte elektronische Signatur ein Sicherheitskonzept bei der Bundesnetzagentur hinterlegt werden. Außerdem müssen diese von einem Sicherheitsdienstleister überprüft und zertifiziert werden.

Seit 2010 mussten die Arbeitgeber alle Arbeitnehmerdaten monatlich elektronisch verschlüsselt an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden. Viele Datenschützer hatten von Anfang an zweifel an dieser elektronischen Übermittlung. Datenschützer befürchteten dem Missbrauch sensibler Daten.

Die gespeicherten Daten sollen unverzüglich gelöscht werden und der Arbeitgeber wird von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet.

Weiterhin wird aber an ein einfaches und unbürokratisches Meldeverfahren gearbeitet.