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Die zentrale Erfassung aller Arbeitnehmerdaten hat nun ein Ende. Die Bundesregierung stellt “Elena” nach jahrelanger Kritik ein. In der Pressemitteilung vom 18. Juli 2011 des Wirtschaftsministeriums heißt es, dass sich das Wirtschafts- und Arbeitsministerium darauf verständigt hätten, das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis schnellstmöglich einzustellen. Der notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard ist in absehbarer Zeit nicht flächendeckend zu bewerkstelligen. Den ganzen Beitrag lesen »

Der Start der nächsten Phase des umstrittenen elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) wird um zwei Jahre verschoben. Das hat heute der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und FDP beschlossen. Die gesammelten Daten sollen frühstens ab dem 1. Januar 2014 an die Sozialbehörden übermittelt werden. Den ganzen Beitrag lesen »

Bundesfinanzhof, Pressemitteilung vom 1. Juli 2009 – Nr. 55 – Der Bundesfinanzhof hat mit dem Urteil vom 30. April 2009 – VI R 55/07 entschieden, dass eine Veranstaltung des Arbeitgebers, die betriebliche und gesellschaftliche Bestandteile enthält, in Bezug auf den gesellschaftlichen Teil als Lohnzuwendung zu behandeln ist, wenn die Aufwendungen des Arbeitgebers insgesamt mehr als 110 Euro je Arbeitnehmer betragen haben. Den ganzen Beitrag lesen »

Bundesministerium der Finanzen, Pressemitteilung vom 06. Februar 2009 – IV C 5 – S 2334/08/10003 – Mit diesem Schreiben hat das Bundesministerium der Finanzen klar gestellt, dass das Urteil des Bundesfinanzhofes vom 18. Oktober 2007 – VI R 57/06 – nicht über den entschiedenen Einzelfall hinaus anzuwenden ist. Es wurde klar gestellt, dass selbst getragene Aufwendungen des Arbeitnehmers nicht den geldwerten Vorteil mindert und auch kein Nutzungsentgelt darstellt. Den ganzen Beitrag lesen »

Bundesministerium der Finanzen, Schreiben vom 16. Dezember 2008 – IV C 5 – S 2353/08/10007 – In diesem Schreiben hat sich das Bundesministerium der Finanzen mit der steuerlichen Anerkennung von Umzugskosten nach R 9.9 Abs. 2 Lohnsteuerrichtlinie 2008 und der Änderung der maßgeblichen Beträge für umzugsbedingte Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1. Januar 2008, 1. Januar 2009 und 1. Juli 2009. Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der §§ 6 bis 10 des Bundesumzugskostengesetzes folgendes: Den ganzen Beitrag lesen »